Archiv der Kategorie: Internetsperren

Frau von der Leyens Rede anlässlich der Preview-Veranstaltung zur CeBIT 2010

Die offizielle Webseite von MOGiS e.V. ist http://mogis-verein.de/

Frau von der Leyen hat anlässlich der CeBIT-Preview Veranstaltung am 23.11.2009 (damals noch als Familienministerin) eine Rede gehalten. Stefan Becker hat sie mit viel Fleiß transkribiert, und sie unter CC0 (gemeinfrei) veröffentlicht. Weiterlesen

Url der offiziellen Webseite

Die offizielle Webseite ist:
http://mogis-verein.de/

Seit Mai 2009 sind wir unter der Domain mogis-verein.de erreichbar. Bis Ende 2009 bestand eine Weiterleitung auf dieses Blog. Die offizielle MOGiS-Webseite ist http://mogis-verein.de. Wir bitten darum Links auf unsere Seite zu korrigieren.

Die neuesten Beiträge dort sind die folgenden:

Wir sprechen auch gern mit Bundesfamilienministerin Dr. Köhler

Da auch für uns überraschend das Amt der Familienministerin neu besetzt wurde, haben wir die Gelegenheit genutzt unsere Offenheit zum Gedankenaustausch auch Frau Dr. Köhler mitzuteilen. Hier unsere Mail: Weiterlesen

Neue Wege? — Ein offener Brief an Frau von der Leyen

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MOGiS hat als Reaktion auf die Äußerungen der Familienministerin bei der Preview-Veranstaltung zur CeBIT 2010 einen Brief an diese gesandt mit nachfolgendem Inhalt: Weiterlesen

Was ich unserer Familienministerin sagen würde, wenn sie mit mir spräche.

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

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Immer wieder haben ich und andere Menschenrechts-Aktivisten aus Betroffenen-Verbänden sich bemüht, ihre Sicht der Dinge mit Ursula von der Leyen  zu kommunizieren – bis heute ohne Erfolg. Beispiele wie dieses hier dokumentieren Antworten, die an der Realität völlig vorbei gehen. Weiterlesen

Der Wahnsinn hat Methode ..

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

Von der Öffentlichkeit etwas unbemerkt hat vom 11.10. bis 15.10. in Singapur das Treffen der International Criminal Police Organization (ICPO)  (landläufig Interpol genannt) stattgefunden. Weiterlesen

Ja, dann machen Sie es doch auch. Unsere Unterstützung im Netz haben Sie!

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

Auf die Kritik der SPD, der Nichtanwendungserlass zu den Internetsperren sei ein „unsauberer“ Weg, verteidigte der FDP-Innenpolitiker Max Stadler diesen: „Es gibt jetzt eine neue Mehrheit, die auch ein neues Gesetz erlassen könnte“, sagte Stadler der F.A.Z. „Insofern sehe ich da nichts Undemokratisches.“ [1] Weiterlesen

Offener Brief an Herrn Freiberg von der GdP

Herr Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, hat sich in einem Interview kritisch gegenüber der Aussetzung der Internetsperren gezeigt. [1] Dabei wurde wieder das Argument, dass es Länder gibt, in denen Kinderpornografie nicht strafbar sei und darum gesperrt werden müsse, wurde, leicht umformuliert, erneut vorgebracht.

Ein Mitglied unseres Vereins hat deswegen Herrn Freiberg einen Brief geschrieben und ihn um Stellungnahme gebeten. Weiterlesen

MOGiS Pressemitteilung zu den Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU/CSU

Die FDP hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union in Sachen Internet-Zugangserschwerungsgesetz in Teilen einen Erfolg erringen können.
Die sogenannten Internetsperren sollen für ein Jahr ausgesetzt werden. Während dieser Zeit soll das BKA verpflichtet werden, die Löschung gemeldeter kinderpornographischer Inhalte intensiver zu betreiben. Nach einem Jahr soll dann dieses Löschregime evaluiert werden. Weiterlesen

Christians Vortrag beim Symposium „Datenspuren“

In Dresden fand das Symposium Datenspuren des Chaos Computer Clubs statt. Christian war dort eingeladen und hat einen Vortrag unter dem Titel „Internetsperren – Die Macht des Faktischen“ gehalten. Weiterlesen

Christians Vortrag beim Symposium "Datenspuren"

In Dresden fand das Symposium Datenspuren des Chaos Computer Clubs statt. Christian war dort eingeladen und hat einen Vortrag unter dem Titel „Internetsperren – Die Macht des Faktischen“ gehalten. Weiterlesen

Mahnwache zum Beginn der Koalitionsverhandlungen

Am kommenden Montag (dem 05. Oktober) ist anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP eine Mahnwache vor der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen,  in Berlin-Tiergarten, Hiroshimastr. 12-16. Dort werden um 15:00 Uhr die Koalitionsgespräche beginnen. Netzpolitik schlägt 14:00 Uhr zum Treffen vor. Weiterlesen

Jim Knopf und die Wilde FDP

Die Bundestagswahl ist vorbei und eine schwarz-gelbe Regierungskoalition ist zumindest nicht ausgeschlossen wird kommen.

Ist das nun ein Sieg für die Bürgerrechte? Dank der FDP zurück aus Überwachung und Zensur zur Achtung der Privatsphäre? Weiterlesen

Fasst bloß nicht ins Internetz!

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

Hallo liebe Kinder. Heute erklären wir einmal das Internetz. Weiterlesen

Zahlenspiele

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

von Parse

Da immer wieder die Frage aufkommt, ob beim Kinderschutz gespart wird oder nicht, habe ich hier mal einige Statistiken aufbereitet, die den Kinder- und Jugendschutz betreffen. Weiterlesen

Rette Deine Freiheit!

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Alexander Lehmann hat Heute sein neues Projekt vorgestellt: „Rette Deine Freiheit!“ dort geht es um das Zugangserschwerungsgesetz, welches am 18.6.2009 vom Bundestag beschlossen wurde. Weiterlesen

Die vollständige polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2008 ist da ..

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

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Die polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2008 ist jetzt verfügbar. Wir hatten es schon vermutet: Es gab gute Gründe diese PKS etwas aus dem Lichte der Öffentlichkeit zu halten. Weiterlesen

Die Sperrlogik einmal angewendet auf Drogenproblematik

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(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)

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In der Unterhaltung, auch mit Sperrgegnern, fällt mir manchmal auf, dass im Moment ein etwas ungünstiges mentales Modell zu den Internetsperren vorherrscht: Dass nämlich die Stoppschilder quasi dem Zugriff auf die Webseiten „im Wege stehen“. Das ist so nicht der Fall. Weiterlesen

Mit Frau von der Leyen reden ..

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In der ganzen Debatte um Internetsperren fällt auf, dass der Protest von Opferverbänden (wie z.B. auch Trotz Allem e.V.) gegen die Sperren im Ministerium ungehört verhallt zu sein scheint.

Wir würden deswegen gerne endlich mal persönlich mit Frau von der Leyen reden. Weiterlesen

Aufruf zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ 2009

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Die zunehmenden Überwachungstendenzen in unserem Land unter Berufung auf Sicherheitsaspekte werden von uns mit Besorgnis beobachtet.

Dass als Begründung für den Aufbau einer Infrastruktur, die zur Zensur missbraucht werden kann und deswegen voraussichtlich auch dazu gebraucht wird, der Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt vorgeschoben wird, empört uns ganz besonders. Weiterlesen

Warum man mit Kooperation weiter kommt ..

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Im Artikel „Die unsägliche Argumentation einer Frau von der Leyen“ hatten wir ja in den Kommentaren eine kurze Unterhaltung zum Thema Posenphotos.

Daraufhin hat uns ein Leser auf Posenphotos bei einem japanischen Freehoster (auch Hosting Provider genannt) hingewiesen. Weiterlesen

Die unsägliche Argumentation einer Frau von der Leyen

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Frau von der Leyen hat einen Vortrag in Sulzbach gehalten.

Bei dieser Gelegenheit ist sie unter anderem auf das Thema Kinderpornographie eingegangen. Sie griff dabei wieder auf die Art demagogischer Rhetorik zurück, die viele Netizens an Ihr so sehr zu „schätzen“ gelernt haben.

Sie hat bei dieser Gelegenheit auch, wie schon häufiger, offensichtlich falsche Zahlen und Fakten an ihr Publikum gebracht.

Ich möchte im folgenden auf zwei Dinge eingehen

Die Alterstruktur

Frau von der Leyen sagt:

30% der Kinder sind jünger als drei Jahre.

Dazu die IWF-Studie des Jahres 2007, die hier falsch zitiert wurde:

10% of the children in images assessed by IWF appear to be under 2; 33% 3 – 6; 80% under 10″

Es waren also geschätzte 33% zwischen 3 und 6 Jahren[1].

Die IWF hat anscheinend Ihre Methode geändert, denn in der Studie des Jahres 2008 waren es dann nur noch 4% die jünger als 3 Jahre geschätzt wurden.

Ich mag in dieser Hinsicht der Frau von der Leyen aber keine Unwissenheit mehr unterstellen. Auf der Rio-Nachfolgekonferenz am 30.6. in Berlin hatte ich eine kurze Unterhaltung mit Ihrem Staatsekretär Herrn Hoofe und hatte danach den Eindruck, dass er einen ziemlich guten Überblick über die Zahlen hat – diese aber eben lieber „geeignet“ zitiert um damit Politik zu machen.

In diesem Zusammenhang muss ich auch zugeben, dass ich verstehe, warum das Familienministerium und Frau von der Leyen so tun, als ob es MOGiS nicht gäbe. Würden sie mit uns öffentlich reden, würde das unsere Bekanntheit deutlich steigern. Natürlich sät die Existens eines Vereins wie MOGiS aber bei vielen Menschen Zweifel, die das Ministerium und Frau von der Leyen aber sicherlich lieber vermeiden wollen.

Die Inhalte

Frau von der Leyen sagte weiterhin:

Wenn ich von Kinderpornografie im Internet spreche, spreche ich nicht davon, dass nackte Kinder posieren. Das ist schlimm genug. Ich spreche davon, dass Kinder vor laufender Kamera vergewaltigt werden.

Auch hier möchte ich wiedersprechen. Wenn ich eines von der Rio-Nachfolgekonferenz in Berlin mitgenommen habe, dann folgendes:

Gesperrt werden sollen vor allem Inhalte, denen man anders nicht beikommen kann. Damit meine ich nicht die Inhalte, die angeblich in irgendwelchen (noch zu benennenden) failed states liegen, sondern Inhalte die thematisch in einem Graubereich liegen.

Der Paragraph 184b im Strafgesetzbuch sagt:

pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben (kinderpornographische Schriften)

Dazu gehören zum Beispiel auch fiktive Darstellung in Form von Comics/Mangas, die in den USA und auch Japan teilweise unter die Kunst- und Meinungsfreiheit fallen.

Dazu gehören aber nach Ansicht einiger Gruppierungen eben gerade auch die Posenphotos von denen Frau von der Leyen im obigen Zitat spricht.

Diese Posenphotos sind aber laut BGH Urteil vom 2. Februar 2006 keine Kinderpornographie, da sie nicht den Missbrauch eines Kindes zum Inhalt haben [2]. Sie können also selbst in Deutschland nicht strafrechtlich verfolgt werden. Man bekommt sie auf diesem Wege also nicht aus dem Netz.

An diesem Punkt setzen die geplanten (und bald umgesetzten) Sperren an. Es geht gar nicht um die Verfolgung der Missbrauchsdokumentation. Das würde voraussichtlich ein Gerichtsverfahren nach sich ziehen, bei dem am Ende eventuell die Unschuld des Beklagten festgestellt wird. Das will man aber aus offensichtlichen Gründen eben nicht.

Deswegen gibt es m.E. auch auf Seiten der Sperrbefürworter eine solche Angst vor einem echten Richtervorbehalt. Das würde ja bedeuten, dass ein Richter eventuell feststellt, dass diese Inhalte nicht gesperrt werden dürfen.

Mit den Sperren wird jetzt ein System der Halblegalität umgesetzt. Damit wird am Rechtsstaat vorbei eine bestimmte Vorstellung von Sicherheit und Ordnung durchgesetzt.

In Finnland zeigt der Fall Matti Nikki welche Auswüchse das haben kann: Matti Nikki ist dort als Zensurgegner gesperrt, weil er die Sperrlisten auf seiner Webseite veröffentlicht hat. Er ist daraufhin zur Polizei gegangen, und hat gemeint, wenn Sie denn schon sperren, dann mögen Sie ihn doch bitte auch wegen der Verbreitung von Kinderpornographie anzeigen/anklagen. Darauf hat die Polizei aus offensichtlichen Gründen verzichtet. Matti Nikki wird aber noch immer in Finnland gesperrt

Hier wird also die Möglichkeit geschaffen den Zugang zu Inhalten zu erschweren, zu deren Verfolgung man sich (zum Teil zu Recht wie im Fall Matti Nikki) außer Stande sieht.

PS: Bitte weitersagen.

Fußnoten:
[1] Ich möchte hier aber der, durch Frau von der Leyen, zitierten Frau von Weiler zugute halten, dass der Bindestrich „-“ im Browser wirklich nicht korrekt dargestellt wird (Fehler beim Umkodieren aus Word?).

[2] darüber könnte man leidlich streiten, der Missbrauch mag nicht zum Inhalt gemacht worden sein, dass gezielte Anfertigung solcher Bilder für die Entwicklung des Kindes aber wahrscheinlich nicht so gut ist, sollte auf der Hand liegen.

Die Freiheit der Blinden .. ein Zwischenruf

Eine Reaktion auf: „Die Freiheit der Mörder“ im Stern

Polemik und ein seltsames Geschichtsverständnis im Stern.

Glaubt man Hans-Ulrich Jörges, so gibt es Deutschland gar nicht. Es gab keine Nürnberger Prozesse, es gab keine Aufarbeitung der Geschichte. Wir haben nichts erreicht, sind ohnmächtig und Schuld ist das Internet. Wir dürfen da nicht hinsehen, denn der Geist der zu Asche Verbrannten, könnte uns sonst an der Gurgel packen. Lügen gehören verboten. Wir wollen die heile Welt.

Nein Herr Jörges. Das Unsägliche ist geschehen. Es geschieht immer wieder. Wir dürfen nicht wegsehen. Wir wollen endlich nicht mehr wegsehen. „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“ sang Degenhardt und beschwörte die Katastrophe herauf. Feigheit, muffige enge Städte, alles Böse liegt in der Gosse. Dies ist der Boden, auf dem das Nazi-Gedankentum wächst. Wir sollen den Mantel des Schweigens darüber hängen? Eine Medienlandschaft, die Menschen für dumm verkauft, macht dumme Menschen.

Ich höre schon die Stimme: „was sollen wir den tun?“.
Endlich aufstehen sollt Ihr und der Wahrheit ins Gesicht sehen!

Das sollen wir tun. Setzt Euch mit den ewig Gestrigen auseinander. Sie sind das Produkt der Gesellschaft. Diese Gesellschaft sind wir! Die ewig Gestrigen sind ein Teil davon. Leugnen wir die Krankheit, so wird sie uns auffressen. Sie wird unbeobachtet wachsen und letztlich nicht mehr aufzuhalten sein.

Gebt Nazis keine Chance. Zerschneiden wir das „Nazinetz“, so zerschneiden wir auch unser Netz, verbieten uns selbst den Mund. Die bösen Gedanken sind dann unsichtbar, doch auch unser Protest erreicht niemanden mehr. Ich zeige meinen Kindern, welche Mörderbanden in der Welt herum laufen. Sie müssen wissen, was geschieht. Sie müssen gestärkt sein, für den Fall, wo ein Glatzkopf in Springerstiefeln sie anspricht. Sie müssen lernen, auf die Texte der Lieder zu achten, sich nicht von einem coolen Groove einfangen lassen. Sie müssen die Zeichen sehen, die dafür stehen, dass tausende, Kinder und Greise, Mütter und Väter geschunden wurden, erschossen, vergast, vergewaltigt und in den Dreck getreten. Sie müssen die Massengräber sehen. Sie dürfen das nie vergessen.

Mein Land ist wehrhaft. Ich will kein Wahrheitsministerium, dass das Unsagbare leugnet. Was heute die Gegenwart ist, dass ist Morgen Geschichte. Ich will meinem Enkel sagen können, was damals geschah, auf dass dies nie wieder möglich ist.

Nicht mit Sperren, sondern mit gesunden und starken Kindern, mit verantwortlichen Politikern und einem Grundgesetz, das für jeden gilt. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Argumentation. Ohne freies Internet, ohne Rezipientenfreiheit wird vergessen werden. Ohne dies sind wir wie Blinde. Unendlich frei, ohne jeden bösen Gedanken. Unendlich naiv, anfällig für jeden braunen Gedanken und nicht mehr in der Lage, das Unheil zu sehen. Blind stürzt so eine ganze Gesellschaft ins braune Grab.

Joachim Bellé

(CC-by sa)

PS: Wer möchte, kann diesen Artikel gerne auch weiterzwitschern.

PPS by Christian: ein Link auf den Original-Artikel würde mir jetzt noch helfen .. hier erstmal eine Abschrift
PPPS: Wegen Ewig-gestrig .. Menschenverachtung kommt heute relativ modern daher, als Ethnopluralismus